Was macht Valley?

Am 18.5.21 traf sich der Gemeinderat Valley zu einer Sitzung mit öffentlichem Teil. Katharina Ziegler von den Valleyer Grünen fasst die Tagesordnungspunkte im Wesentlichen zusammen und kommentiert, warum beim Thema „Wohnen“, „Bildung“ und „Bürgerbeteiligung“ noch Luft nach oben ist.

Ein persönlicher Standpunkt

von Katharina Ziegler, Grünen-Mitglied aus Valley

Wir befinden uns in der Mehrzweckhalle in Unterdarching. Für die Gemeinderatsmitglieder sind in einem großen U Tische aufgestellt. An der offenen Seite steht eine Leinwand, auf die die notwendigen Grafiken und Texte projiziert werden. An der geschlossenen stehen, mit notwendigem Abstand, Stühle für die Gemeindemitglieder verteilt. Leider könnte selbst ein Adlerauge in der ersten Reihe kaum einen Buchstaben auf der Leinwand erkennen. Herausforderung Corona! Hoffentlich gehört dieses Szenario bald der Vergangenheit an.

Die Sitzung startete mit einer freundlichen und offiziellen Begrüßung des Valleyer Bürgermeisters Bernhard Schäfer.

Die ersten beiden Punkte der Tagesordnung sind flink abgehakt. Im Grunde geht es da um bereits beschlossene Dinge, deren Geheimhaltung weggefallen ist, und der Zustimmung zu der Niederschrift aus der letzten Gemeinderatssitzung.

Im dritten und vierten Punkt wurden die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021 und die Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2020 vorgestellt. Mir persönlich schwirrte leicht der Kopf bei den ganzen Tabellen und Zahlen, aber es wäre ja auch zu komisch gewesen, wenn sich die ganzen einfließenden Posten, aufgelisteten Ausgaben und deren Zusammenwirken kinderleicht nachvollziehbar lassen würden.

Mehr Geld für Straßenbau statt für Bildung

Neben der erfreulichen Tatsache, dass die Gemeinde schuldenfrei ist, ist es jedoch auch Fakt, dass die Unterschiede bei den Ausgaben für die Posten Verkehrsbau und Bildung enorm sind. Wo sie sich beim einen in die Millionenhöhe schwingen, krabbeln sie beim anderen gerade mal in den fünfstelligen Bereich. Übrigens kann jeder Valleyer Einsicht in die Haushaltsplanung der Gemeinde erhalten. Möglich zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses.

Tagesordnungspunkt fünf bis zehn lassen sich zu einem Block „Bauen“ zusammenfassen. Es folgen Anträge zum Umbau, Anbau und Neubau. Ich bin an dieser Stelle so frei und behaupte mal, es gibt kaum etwas, was dies an Spannung und Aufregung unterbieten kann. Ich meine die dazu verwendete Verwaltungssprache. Meinen Respekt vor den Gemeinderatsmitgliedern, die sich durch solche Anträge durcharbeiten. Beachtlich an dieser Stelle war der Antrag eines Ehepaares aus Hohendilching. Ein ehemaliger Bauernhof soll umgebaut werden: in ein Mehrfamilienhaus mit insgesamt acht Wohnungen. Es folgte eine rege Beteiligung der Gemeinderatsmitglieder mit kontroversen Ansichten. Einerseits braucht es Wohnraum, andererseits bedeutet das für die Ortschaft Hohendilching einen plötzlichen Zuzug von 20%. Das sei aus Sicht von Johannes Schneider (SPD) „kein homogenes und sinnvolles Wachstum“ und er habe Bedenken bezüglich der Bezahlbarkeit dieser zukünftigen Wohnungen. Herr Schneider konnte in meiner Wahrnehmung die Möglichkeiten der Einflussnahme seitens der Gemeinde nicht weiter erläutern, da der Bürgermeister mit der Abstimmungsaufforderung ihm das Wort abschnitt. Eine mich nachdenklich stimmende Machtdemonstration.

Ortsbild vs. Strukturwandel

Ich hätte mir an dieser Stelle gewünscht, dass sich nachvollziehen lässt, was denn die Ideen und Vorstellungen der Gemeinde sind. Nicht nur in diesem Fall, sondern auch für die Zukunft.

Denn manche Experten sagen, dass sich die Anzahl der Bauernhöfe im Rahmen des Strukturwandels alle 25 Jahre halbiert. Das bedeutet eine gravierende Veränderung des Ortsbildes für die bäuerlich geprägte Gemeinde Valley. Wie möchte die Gemeinde damit umgehen? Was möchte sie tun? Will sie diesen Wandel aufhalten? Wenn ja, wie? Will sie mit diesem Wandel mitgehen? Und wenn Mitgehen, auf welche Art? Fragen, denen man in einer Gemeinderatssitzung ihren angemessenen Raum geben sollte.

Erfreulich aus meiner Sicht hingegen waren die Zustimmungen über die sinnvolle Nachverdichtung der Ortsteile Valley und Unterdarching.

Ein strittiger Sendemast

Im Tagesordnungspunkt elf wurde gut sichtbar, in welchem Spannungsfeld sich ein Gemeinderat bewegen muss. Abzustimmen war über einen Bauantrag der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für einen 40 Meter hohen Mast. Auf der einen Seite ist da der Auftrag der Bundesregierung an die Netzanbieter, entlang der Eisen- und Autobahnen die Funklöcher zu stopfen. Auf der anderen Seite stehen die einzelnen Gemeinden, die, wie auch in diesem Fall, von einer Netzabdeckung zwar profitieren würden, gleichzeitig aber auch Bedenken abwägen müssen. Eine ausführliche und aufschlussreiche Aufklärung über Möglichkeiten und Rechte der Bürger bezüglich Strahlungsminimierung erfolgte durch den Grünen-Gemeinderat Florian Frei. Die Ausführungen bestätigten manche Zweifel. Das Bauvorhaben wurde abgelehnt. Sollte es zu einer erneuten Antragsstellung kommen, würde ich mir eine ausführliche Aufklärung wünschen.

Das im Punkt vierzehn vorgestellte Projekt der MVG, die nördlichen Gemeinden mit Mieträdern zu versorgen, sorgte in einer zuvor geschlossenen Vorstellung wohl erst für geteilte Meinung. Sicherlich auch nachvollziehbar, wenn eine Verkehrsgesellschaft ein System etablieren möchte, bei dem sich die Kommunen finanziell beteiligen sollen. Gleichzeitig würde sich die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für Arbeiter und Angestellte in den Gewerbegebieten Oberlaindern und der Nachbargemeinde Weyarn attraktiver gestalten, weil so die letzten Kilometer zur Arbeit mit dem Rad zurückgelegt werden könnten. Das hätte natürlich auch positive Nebeneffekte auf Umwelt und Gesundheit. Letzten Endes wurde dem Projekt unter der Auflage, dass sich der Kreis mit einer finanziellen Unterstützung beteiligt, zugestimmt. Das bedeutet, dass an der OPED in Oberlaindern und am Bahnhof Mitterdarching eine Station mit erst mal je fünf Rädern aufgestellt wird.

Im vorletzten Punkt wird darüber informiert, wie die Erweiterung der Online-Dienste der Gemeinde vorangeht. Fazit unseres Bürgermeisters: „Wir stecken da immer noch in den Kinderschuhen.“ Mein Vorschlag wäre, die bestehende Webseite mit einem Tutorial-Video zu erweitern, um so Einstieg den weniger onlineaffinen Mitbürger*innen zu erleichtern.

Richtig überraschend war dann ganz zum Schluss der Punkt sechzehn, der da lautete „Unvorhergesehenes“. Barbara Walter (CSU) trug ihre Bedenken bezüglich der geplanten Aussetzung der fünften Klasse der Mittelschule Valley vor. Schüler des fünften Jahrgangs 21/22 aus Valley sollen zukünftig nach Holzkirchen pendeln. Wobei gleichzeitig die Schule in Holzkirchen saniert werden soll und die Schüler in Container ausgelagert werden. Für viele Eltern ist das nicht nachvollziehbar und ärgerlich. Von Bernhard Schäfer kam viel Verständnis und Zusicherung, alles erdenklich Mögliche getan zu haben und weiterhin zu tun. Aber ihm seien die Hände gebunden.

Absehbar statt unvorhersehbar

Doch mir stellt sich die Frage, warum kommt dieser Punkt als „Unvorhergesehenes“ daher? Die Schullandschaft hat sich doch bereits so verändert, dass es in meinen Augen nur noch eine Frage der Zeit ist, wann die Schule in Valley eine reine Grundschule sein wird. Zurecht beklagten einige Gemeinderatsmitglieder die Haltung der Eltern, die ja ihre Kinder nicht mehr auf Mittelschulen sehen wollen, da ein „Quali“ in deren Augen nichts mehr wert sei. Aber es ist auch eine verpasste Chance von Seiten der Gemeinde. Wenn doch so viele diesen Druck und Konkurrenzkampf im Schulsystem beklagen, warum gibt es dann keine Vorschläge, dieser destruktiven Dynamik entgegenzuwirken?

Einig waren sich die GR Mitglieder, dass sie bis zum Schluss nicht aufgeben wollen, wenn es ums Wohl der Kinder geht.

Es bleibt spannend.

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