Online-Abstimmung und Briefwahl: Zweistufiges Wahlverfahren für Bundestagskandidat*in

PRESSEMITTEILUNG ZUR AUFSTELLUNGSVERSAMMLUNG FÜR DIE BUNDESTAGSWAHL

Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die anstehende Bundestagswahl und stellt alle Parteien in unserem Wahlkreis 223 vor große Herausforderungen hinsichtlich der Aufstellungsversammlung des oder der Direktkandidat*in.

Die Grünen Kreisverbände des Wahlkreises Bad Tölz-Wolfratshausen–Miesbach haben gemeinsam die Aufstellungsversammlung für Donnerstag, den 25. März, um 20 Uhr online und mit digitaler Abstimmung angesetzt. Der oder die dort gewählte Kandidat*in muss danach per Briefwahl bestätigt werden.

»Eine zusätzliche Verordnung zum Bundeswahlgesetz macht uns diese Art der Versammlung und Abstimmung nun möglich«, erklärt Georg Kammholz, Sprecher des Miesbacher Kreisverbands.

In der Online-Versammlung stellen sich alle Bewerber*innen vor und beantworten gegebenenfalls Fragen. Allen steht dabei gleich viel Zeit zur Verfügung. Anschließend erfolgt eine digitale, geheime Abstimmung über das parteiinterne Tool »Abstimmungsgrün«. Nach der Online-Versammlung muss der oder die gewählte Bewerber*in per geheimer Briefwahl bestätigt werden. Erst nach deren Auszählung ist das Ergebnis gültig und der Wahlvorschlag kann beim Bundeswahlleiter eingereicht werden.

»Für uns war angesichts der derzeitigen Situation ein Online-Voting die favorisierte Lösung«, so Jovana von Beckerath, Sprecherin des Tölzer Kreisverbands. »Damit können wir eine Präsenzveranstaltung vermeiden, die aktuell nicht zu verantworten und auch unsolidarisch wäre.«

Bisher gibt es mit Karl Bär aus Holzkirchen, Klaus Hanus aus Lenggries und Martin Jordan aus Otterfing drei Bewerber um die Grüne Direktkandidatur im Wahlkreis 223. Weitere Bewerbungen sind möglich, auch noch auf der digitalen Aufstellungsversammlung. Im April wird in der Grünen Landesdelegiertentagung dann die bayerische Landesliste festgelegt.

Die Aufstellungsversammlung ist öffentlich. Interessenten melden sich bitte beim Vorstand an unter info@gruene-miesbach.de. Sie bekommen dann einen Anmeldelink geschickt.

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